Rückkehr zum Atomabkommen mit Bedingungen

Das iranische Außenministerium erklärt, dass der Iran zu allen Verpflichtungen des Atomabkommens zurückkehren wird, wenn der Ölexport gewährt wird und der Iran ohne Beschränkungen Zugriff auf diese Einnahmen hat.

Am vergangenen Montag traf eine iranische Delegation in Paris ein, um die Details einer möglichen Finanzhilfe zu diskutieren. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Iran einen Kredit von 15 Billionen US-Dollar in Aussicht gestellt, um den Verlust von Einnahmen aus Ölexporten zu kompensieren. Jedoch stellt Frankreich als Bedingung für den Kredit, dass Iran die Richtlinien des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) wieder einhält und sich die Lage im Persischen Golf entspannt.

Präsident Rouhani erklärte gestern in seiner Rede vor dem Parlament, dass Iran bilaterale Gespräche mit den USA ablehnt. Sollten die USA hingegen die Sanktionen gegen den Iran aufheben, könnten Gespräche mit den USA im Rahmen der 5+1 Gruppe geführt werden.

Laut IRNA machte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghchi heute nochmal deutlich, dass Iran alle Schritte zurücknehmen und wieder zu den Verpflichtungen aus dem JCPOA zurückkehren werde, wenn Europa iranisches Öl kauft oder dem Iran einen Kredit gewährt.

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