DIHK unterstützt die Idee einer Clearingstelle im Handel mit Iran

Nach der Meldung des Handelsblatts, dass die EU die Einrichtung einer Clearingstelle plane, mit der ein Tauschhandel mit Iran ermöglicht werden soll, hat sich der DIHK wie folgt zu dem Thema geäußert:

 „Durch die US-Sanktionen gegen den Iran hat der bilaterale Handel bereits deutlich Schaden genommen. Seit der Ankündigung von US-Präsident Trump, die US-Sanktionen wieder einzuführen, sind die deutschen Exporte um 18 Prozent zurückgegangen. Zwischenzeitlich hatten mehr als 100 deutsche Unternehmen Repräsentanzen im Iran eröffnet, viele sind bereits wieder geschlossen. Da die Zahlungsabwicklung der größte Hemmschuh für ein funktionierendes Iran-Geschäft ist, besteht hier dringender Handlungsbedarf. Eine Tauschbörse könnte ein Instrument sein, die Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen. Der Teufel steckt jedoch im Detail. Denn es sollte ein ausgeglichener Saldo zwischen den getauschten Gütern stehen, damit deutsche Unternehmen am Ende für ihre Leistungen bezahlt werden. Während die EU-Staaten im ersten Halbjahr 2018 Waren im Wert von 6 Milliarden Euro in den Iran exportierten, betrugen die Importe aus dem Iran in die EU lediglich 4,5 Milliarden Euro. Umso wichtiger ist es jetzt, zügig die konkrete Ausgestaltung mit der Wirtschaft zu besprechen.“

Das Handelsblatt hatte unter Berufung auf ein Arbeitspapier der EU-Kommission vermeldet, dass eine Zweckgesellschaft gegründet werden solle, die ein Tauschgeschäft mit Iran möglich machen soll. Die Idee dahinter ist, dass hierdurch Import- und Exportgeschäfte ohne Beteiligung von internationalen Banken realisiert werden könnten, die sonst durch die USA sanktioniert würden. Alle Transaktionen zwischen den Ländern könnten gebündelt werden und mit Hilfe der Clearingstelle gegeneinander aufgerechnet werden. Bei relativ gleich hohen Volumina entstünde somit nur ein geringer Saldo, der dann der jeweiligen Seite gutgeschrieben werden könnte.

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