Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern Festhalten am JCPOA, so der Deutsche Außenminister

Bundesaußenminister Heiko Maas traf am Montag in Teheran mit dem Außenminister der Islamischen Republik Iran, Mohammad Javad Zarif zusammen, um über die Zukunft des Atomabkommens zu diskutieren.

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„Wir hatten eine ernsthafte, klare und ziemlich lange Diskussion“, sagte Zarif nach dem Gespräch mit Maas auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Gemeinsam mit Deutschland und der Europäischen Union haben wir ein gemeinsames Ziel; die Aufrechterhaltung (des Atomabkommens), die Beendigung von Spannungen und Konflikten in der Region und die Gewährung von wirtschaftlichen Nutzen (aus diesem Abkommen) für das iranische Volk“, so der Minister.

Maas verkündete, dass das Zahlungssystem INSTEX (Instrument for Supporting Trade Exchanges) nach monatelanger Arbeit bald einsatzbereit sein werde.

„Dies ist ein Instrument der neuen Art, so dass es nicht einfach ist, es zu operationalisieren“, betonte er und wies auf die Komplexität des Vorhabens hin, ein völlig neues Zahlungssystem zu installieren. „Aber alle formalen Voraussetzungen sind jetzt gegeben, und deshalb gehe ich davon aus, dass wir in naher Zukunft bereit sein werden, sie zu nutzen“, fügte Mass über die Zweckgesellschaft hinzu.

Auch INSTEX-Geschäftsführer Per Fischer ist in Teheran und arbeitet gemeinsam mit den iranischen Kollegen bei der Spiegelorganisation an der Umsetzung.

Laut Twitter der ARD-Journalistin Natalie Amiri bekannte sich Maas zum Atomabkommen: “Wir stehen zum JCPOA und wir wollen unsere Verpflichtungen aus dem JCPOA umsetzen. Dabei werden wir keine Wunder bewirken. Sondern wir bemühen uns nach Kräften, alles zu tun, um ein Scheitern zu verhindern.”

Vor dem Treffen mit Zarif nahm der Deutsche Außenminister an einem Roundtable in der Deutschen Botschaft teil. AHK Iran-Geschäftsführerin Dagmar von Bohnstein und deutsche Unternehmen, die auf dem iranischen Markt tätig sind, teilten ihre Einschätzungen mit Maas. Danach räumte Maas ein, dass die wirtschaftlichen Vorteile, die Teheran von der Vereinbarung erhofft hatte, nun „schwieriger zu erzielen“ seien. Gleichzeitig forderte er den Iran auf, das Abkommen uneingeschränkt einzuhalten. Es liege im politischen und strategischen Interesse des Iran, dieses Abkommen und den Dialog mit Europa aufrechtzuerhalten, sagte er.

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