Volksbanken wollen im Iran aktiv bleiben

23.05.18

Quelle: dpa

Seit ihrem Ausstieg aus dem Iran-Deal drohen die USA auch europäischen Unternehmen mit Strafen, sollten sie ihre Geschäfte dort fortführen. Eine Gruppe von Volksbanken trotzt dem Druck.

Spiegel Online: Eine Gruppe von sechs Volksbanken will trotz drohender US-Sanktionen weiterhin Zahlungen für Firmen abwickeln, die in Iran exportieren. "Wir haben uns auf Transaktionen mit schwierigen Ländern spezialisiert", sagte Patrizia Melfi, Leiterin des KompetenzCenter International, der Nachrichtenagentur Reuters.

Beim KompetenzCenter International sind die Institute Volksbank am Württemberg, Pforzheim, Heilbronn, Konstanz, Schwarzwald-Donau-Neckar und die Vereinigte Volksbank engagiert. Das "Handelsblatt" hatte zuerst über die Entscheidung des KompetenzCenter International berichtet, am Iran-Geschäft festzuhalten.

"Man muss sich in dem Geschäft auskennen, sonst gerät man schnell in Schwierigkeiten", sagte Melfi. Doch solange sich Firmen und Banken an die Vorgaben der EU und der USA hielten, könne nichts passieren. Die großen Banken schrecken dagegen aus Angst vor hohen Strafen vor dem Iran-Geschäft zurück. Auch die DZ Bank, das Spitzeninstitut der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken, hatte vergangenen Freitag angekündigt, alle Zahlungsgeschäfte mit Bezug zum Iran zum 1. Juli auszusetzen.

"Nichts als Ankündigungen"

Nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, haben die Vereinigten Staaten der Islamischen Republik mit den "härtesten Sanktionen der Geschichte" gedroht. "Im Moment haben wir nichts als Ankündigungen", sagte Melfi. "Wir müssen abwarten, wie die neuen Sanktionen aussehen. Welche Banken, Firmen, Personen oder Branchen werden auf den Sanktionslisten geführt?"

Ein großes Problem wäre es, wenn Transfers an iranische Banken unterbunden werden. "Dann könnte eine Lösung sein, dass die iranische Zentralbank das Geld auf ein Bundesbank-Konto überweist", sagte Melfi. Von dort könne es dann an die einzelnen Firmen fließen. So habe man Transaktionen von 2012 bis 2015 gehandhabt, als scharfe Sanktionen gegen den Iran in Kraft waren.

EU-Kommission bereitet Schutzmaßnahmen vor

Die Europäische Union will an dem Atomabkommen festhalten und Unternehmen, die ihre Geschäfte mit dem Iran nicht aufgeben, unterstützen. Auf Wunsch der Mitgliedstaaten hat die EU-Kommission deshalb ein altes Abwehrgesetz auf den Weg gebracht, um europäischen Unternehmen die Einhaltung der US-Sanktionen gegen den Iran zu verbieten - und sie damit zu schützen. Das sogenannte "Blocking Statute", unter dem auch Klagen gegen Washington möglich wären, ist aber noch nicht in Kraft getreten. (ans/Reuters)