DIHK-Präsident: „EU soll das Iran-Geschäft schützen.“

10.05.18

Der DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat Bedenken zum Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran geäußert.

Er sagte: „Die jüngste Entscheidung des US-Präsidenten, die Iransanktionen wiederzubeleben, trifft die deutsche Wirtschaft hart. Die im Irangeschäft wieder zahlreich engagierten deutschen Unternehmen sind zu tiefst verunsichert. Auf Basis der seit Anfang 2016 aufgehobenen Wirtschaftssanktionen sind viele neue Geschäftsbeziehungen entstanden sowie Lieferungen erbracht und verabredet worden.“

 

Ferner weist Schweitzer auf das Handelsvolumen zwischen Deutschland und dem Iran seit dem Atomabkommen hin und meinte, „Der deutsche Export in den Iran hat im vergangen Jahr nochmals um 16 Prozent zugelegt. Das einseitige Agieren der US-Regierung stellt diese Geschäfte nunmehr unter einen enormen Vorbehalt.“

 

Der DIHK-Präsident Eric Schweitzer befürchtet empfindliche Strafen für deutsche Unternehmen in den USA aufgrund der exterritorialen Wirkung der Sanktionen. „Zumal jetzt selbst bei bestehenden Verträgen kein Schutz besteht. Angesichts dieser Entwicklung ruft die deutsche Wirtschaft die Bundesregierung und EU dazu auf, die Geschäfte zu sichern.“

 

Schweitzer teilt mit Hinweis auf die neuesten Äußerungen des neuen US-Botschafters zur Forderung nach einem Rückzug deutscher Unternehmen aus Iran mit: „Diese sorgen für große Verunsicherung und Verstimmung bei der deutschen Wirtschaft. Denn die EU und die Bundesregierung haben unterstrichen, dass sie am Atomabkommen und der Aussetzung der Sanktionen festhalten. Es sind die USA, die aus dem Abkommen mit dem Iran aussteigen und damit ein internationales Abkommen verlassen. Das hierunter nun auch die Aktivitäten deutscher Unternehmen leiden sollen, ist nicht nachvollziehbar.“